Russisches Kabinett Verteidigungsminister Schoigu verliert sein Amt
Seit 2012 war Sergej Schoigu russischer Verteidigungsminister, nun wird er abgelöst. Er soll Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden. Auf Schoigu folgt ein Zivilist und Wirtschaftsexperte.
Kurz nach Beginn seiner fünften Amtszeit tauscht der russische Präsident Wladimir Putin seinen langjährigen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu aus. Der 68-Jährige soll stattdessen Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden.
Vereinzelt war bereits über eine Entlassung Schoigus spekuliert worden. Vor wenigen Wochen war einer von seinen Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Analysten hatten dies als Zeichen für einen Machtkampf innerhalb des russischen Militärs gewertet.
Lange Karriere trotz Kritik
Schoigu war seit 2012 Verteidigungsminister. In seine Amtszeit fielen somit die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, der Angriff auf östliche Teile der Ukraine sowie die Vollinvasion des Nachbarlandes 2022. Putin hielt auch trotz einer Reihe demütigender Rückschläge für die russischen Truppen zu Beginn des Angriffskriegs an Schoigu fest, obwohl es teils deutliche Kritik aus dem Militär an dem Minister gab. Auch nach dem gescheiterten Aufstand der Wagner-Kämpfer unter Führung von Jewgeni Prigoschin im Juni 2023 behielt Schoigu sein Amt.
Nun wird der 68-jährige Putin-Vertraute Sekretär des wichtigen Sicherheitsrates - dies deuten Beobachter als gesichtswahrende Lösung für den langjährigen Weggefährten.
Mit Antritt von Putins neuer Amtszeit vergangene Woche war das gesamte Kabinett zurückgetreten. Es gab einige Änderungen, viele Schlüsselposten in der Regierung sollen aber nicht umbesetzt werden. So bleibt Außenminister Sergej Lawrow im Amt. Auch der jetzige FSB-Chef Alexander Bortnikow und Auslandsgeheimdienstchef Sergej Narischkin behalten ihre Posten. Die von Putin vorgenommenen Änderungen sollen am Montag und Dienstag vom russischen Parlament abgesegnet werden, dies ist aber eine reine Formalität.
Ein Wirtschaftsexperte übernimmt
Schoigus Nachfolger an der Spitze des Verteidigungsministeriums soll der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden, wie die Staatsagentur Tass unter Berufung auf den Föderationsrat meldete. Dort waren Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen.
Beloussow war lange Jahre Putins Berater in Wirtschaftsfragen und bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten in der Regierung. Nach Darstellung des Kreml soll das Verteidigungsministerium offen für Innovation und neue Ideen sein. Deshalb habe Putin sich für Beloussow entschieden. Dieser sei "zweifellos der beste Kandidat", den Komplex der russischen Rüstungsindustrie auszubauen und neue Technologien einzuführen, wurde der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow von Tass zitiert.